A. Präambel

Diese Bestimmungen beziehen sich auf die Geschäftsbeziehung zwischen der Dornbusch Medien AG (nachfolgend Verlag), welche ihre App «Ref-App» als E-Paper-Ausgabe anbietet, und den Nutzern respektive Käufern respektive Abonnenten der E-Paper-Ausgabe (nachfolgend Kunde). Jeder Kunde erklärt sich im Rahmen des Anmelde- und Kaufprozesses mit diesen Bestimmungen einverstanden und anerkennt deren Gültigkeit.

  • 1. Zustandekommen eines Vertrags

    Der Kunde schliesst mit dem Verlag einen Vertrag über die Lieferung der zwischen der benannten App im von den beiden benannten Zeitraum ab, indem er die vom Verlag an ihn zugestellte Rechnung bezahlt. Ein Rücktritt nach Bezahlung des geschuldeten Betrags ist nicht möglich. Für allfällige Rücktrittsansprüche gilt Ziffer 5 dieser Geschäftsbedingungen.

    2. Haftungsausschluss

    Der Verlag haftet nicht für eine physische oder digitale Nichtlieferung oder verzögerte Lieferung der vereinbarten Ausgaben infolge höherer Gewalt oder im Falle von Störung des Arbeitsfriedens. Eine Rückerstattung des Abonnementsertrags oder von Teilen davon von Seiten des Verlags an den Kunden für von solchen Störungen, Nichtlieferungen oder Verzögerungen betroffene Ausgaben oder von Teilen davon ist nicht möglich. Kann der Kunde aufgrund technischer Probleme, die bei ihm oder einem von ihm für den Internetdienst beauftragten Drittanbieter (z. B. Provider) auftreten, eine oder mehrere Ausgaben des E-Papers nicht, unvollständig oder verspätet beziehen, so kann der Verlag dafür nicht haftbar gemacht werden. Dem Kunden erwächst daraus kein Recht auf Rückerstattung des Abonnementsbetrags oder eines Teils davon. Ebenfalls kann der Verlag nicht haftbar gemacht werden für verspätete, fehlerhafte oder aufgefallene Lieferungen von physischen Exemplaren. Dieselben Bestimmungen gelten bei (technischen) Problemen auf Seiten des Verlags oder eines durch ihn beauftragten Dritten, die durch den Verlag oder durch einen von ihm beauftragten Dritten in irgendeiner Weise verursacht wurden.

    3. Kaufpreise/Abonnemente

    Die Preise für Einzelkäufe und Abonnemente beinhalten sofern nicht anders kommuniziert die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie bei Printprodukten die Kosten oder Kostenanteile für Porto und Verpackung. Allfällige bei Bezahlung mit Kreditkarte dem Kunden belastete Gebühren seitens Dritter gehen vollumfänglich zu seinen Lasten. Der Verlag behält sich Preis- und Angebotsänderungen jederzeit vor.

    4. Erneuerungen

    Printabonnemente werden nicht automatisch erneuert. Der Kunde erhält frühzeitig eine Angebotsrechnung. Durch begleichen des verrechneten Betrags stimmt er einem erneuten Vertrag wie unter Punkt 1 beschrieben zu. Abonnemente von E-Paper-Ausgaben erneuern sich je nach Bezugsquelle automatisch, sofern der Kunde in den Einstellungen des verwendeten Endgeräts (z. B. iPad) nicht die entsprechende Funktion manuell deaktiviert.

  • 5. Rücktrittsmöglichkeit und Rückerstattung

    Unabhängig davon, ob der Kunde ein gekauftes Produkt (weiterhin) nutzen möchte, schuldet er dem Verlag den vereinbarten Preis (siehe Punkt 1). Gekaufte Einzelausgaben oder Angebote sowie Abonnemente können nicht ganz oder teilweise rückerstattet werden. Verstirbt der Kunde während der Laufzeit des Abonnements so gehen die Rechte und Pflichten an seine Erben über. Printabonnemente können jederzeit während der Laufzeit an eine andere Adresse in der Schweiz geleitet werden.

    6. Weitergabe von Daten durch den Kunden

    Der Kunde erwirbt mit dem Kauf das Nutzungsrecht an den vom Verlag verbreiteten Inhalten zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken. Die Verwendung von Inhalten, die Einspeisung in digitale Systeme sowie die Vervielfältigung sind untersagt oder nur nach vorgängiger Genehmigung durch den Verlag rechtens. Das Copyright der mit dem Kauf erworbenen Produkte liegt beim Verlag.

    7. Umgang mit Kundendaten

    Der Verlag erhebt im Zusammenhang mit dem Kauf und der Lieferung Daten und kann diese für Marketingzwecke auswerten. Diese können entweder anonymisiert anfallen oder sind mit konkreten Adressdaten verknüpft. Der Verlag ist befugt, Daten an Dritte weiterzugeben, insbesondere an Dritte, die er für die Erfüllung seiner Vertragsverpflichtung beauftragt. Der Verlag hält sich beim Umgang mit (Kunden-)daten an die geltende Gesetzgebung oder an interne Richtlinien, welche die Datenschutzbestimmungen schärfer auslegen, als die geltende Gesetzgebung.

    8. Kaufpreise/Abonnemente

    Der Verlag behält sich Anpassungen der Nutzungsbestimmungen und Angebots- und Preisänderungen jederzeit vor. Sofern nichts anderes in diesen Bestimmungen erwähnt ist, gilt Schweizerisches Recht. Der Gerichtsstand ist Baden, AG.

    Dornbusch Medien AG, 8. April 2009/4. November 2014


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